Rohstoffbranche sorgt sich um Geschäftsgeheimnisse wegen des geplanten Geologiedatengesetzes

Niemand lässt dich bei wichtigen Daten gerne „in die Karten“ schauen. Wenn davon wirtschaftlicher Erfolg abhängig ist, erst recht nicht.

Durch das geplante Geologiedatengesetz (GeolDG) könnte aber genau das passieren. Die Rohstoffbranche versucht, den politischen Entscheidern ihre Befürchtungen zu erklären. Das GeolDG hat schon mehrere Stufen des Gesetzgebungsverfahrens durchlaufen und war nun auch Thema im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Bundestages. Für uns war als Wirtschaftsexperte Dr. Thomas Pütter, Leiter Rohstoffsicherung der Quarzwerke Gruppe, als Sachverständiger des BDI auf Einladung der CDU-Fraktion dabei. Er machte deutlich, welchen hohen Wert die geologischen Daten haben.: „Die Daten haben für die Rohstoffindustrie einen hohen Wert. Sie bilden die Grundlage der Geschäftstätigkeit und stellen damit besonders schützenswerte Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie geistiges Eigentum dar“, so Dr. Pütter im Ausschuss.

Der Gesetzentwurf sei mithin nicht verfassungskonform. Pütter kritisierte, dass eine Vielzahl von zum Teil sensiblen Unternehmensdaten von Unternehmen ohne triftigen Grund an die zuständigen Behörden geliefert und veröffentlicht werden sollen. Dies sei sachlich nicht gerechtfertigt.

Der Gesetzentwurf wird nach der Expertenanhörung noch einmal überarbeitet und soll bald durch den Bundestag verabschiedet werden.

Quarzwerke Gruppe

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